Netzpolitik
20.05.2012

Neue Landesvorstände der Piratenpartei gewählt

In Salzburg wurde die Gründungsversammlung der Landespartei abgehalten, bei der auch die ersten interimistischen Landesvorstände gewählt wurden. Nun sollen Inhalte erarbeitet werden. Auch in der Steiermark wurde der erste Landesparteitag abgehalten.

Die Salzburger Piratenpartei hat am Samstag Nachmittag bei ihrer Gründungsversammlung im "Bierheurigen Eder" in der Stadt Salzburg drei interimistische Landesvorstände gewählt. Die Wahl von Wolfgang Bauer (37), Dietmar Graffius (55) und Sebastian Gschwendtner (65) wurde ohne Gegenstimme angenommen. "Im Sommer ist der Landesparteitag geplant", kündigte Bauer im APA-Gespräch an.

Die Landesorganisation Salzburg der Piratenpartei Österreichs (PPÖ) zählt derzeit 63 Mitglieder, zur Gründungsversammlung fanden sich rund 40 Teilnehmer und Interessierte ein. Für die Wahl eines dreiköpfigen Vorstandes haben sich nicht mehr als drei Kandidaten zur Verfügung gestellt, deshalb ist eine geheime Wahl entfallen.

Kernthemen bestimmt
Da sich die Partei noch in der Gründungsphase befindet, legen die Salzburger Piraten ihren Focus derzeit auf einige Kernthemen. Sie verstehen sich als "die Partei, die sich der von den Bürgern und Mitgliedern vorgeschlagenen, lokalen Themen annehmen und der derzeitigen Entwicklung `vom Bürger hin zum zahlungspflichtigen Kunden` entgegentreten will".

Die Hauptthemen der Anfangsphase beinhalten "Verkehr", "Wohnen" und "Soziales/Familie". Die Salzburger Piraten wollen dazu alle Seiten hören und erst dann eine "klare, konstruktive, kritische, kooperative Position beziehen, die zu einer nachhaltigen Verbesserung in den neuralgischen Punkten beitragen wird".

Kandidatur bei Landtags- und Gemeinderatswahl
Konkrete Vorschläge werden in den nächsten Wochen in Arbeitstreffen erarbeitet, erläuterte Bauer. Die ersten Ergebnisse werden dann beim Landesparteitag in rund zwei Monaten präsentiert. Dort werden weitere Organe gewählt, die Geschäftsordnung beschlossen und die Struktur der Landesorganisation definiert. Die Salzburger Piraten wollen die PPÖ bei der nächsten Nationalratswahl unterstützen und bei den Salzburger Gemeinderats- und Landtagswahlen 2014 kandidieren.

Neuer Vorstand und Geschäftsführung in der Steiermark
Während die Salzburger Landspartei erst gegründet wurde, hat die Steirische Piratenpartei am Samstag in Graz ihren erste Landesparteitag abgehalten. 39 anwesende Mitglieder wählten Philip Pavanda, Franz Fuchs und Siddhartha Tomarkin in den Landesvorstand. "Mit diesem Team setzen wir ein tatkräftiges Zeichen, dass die Piraten die politische Landschaft mitgestalten werden." so Philip Pacanda, bisher bereits interimistischer Landesvorstand.

Neben dem Landesvorstand wählten die Mitglieder die Geschäftsführung, die nun aus Robert Galovic, Klaus Hagn und Martin Wolf besteht. "Unsere Grundlage für transparentes Arbeiten ist die neue Geschäftsordnung, die von Mitgliedern im Vorfeld ausgearbeitet und am Landesparteitag einhellig beschlossen wurde." erklärte Klaus Hagn, einer der frisch gewählten Geschäftsführer.

Neue Inhalte sollen ermittelt werden
Vorgestellt wurden auch die Arbeitsgruppen der Piraten ("Taskforces"), die sich mit politischen Inhalten beschäftigen. "Die Taskforces bilden unser inhaltliches Rückgrat. Der offene Zugang, zu dem auch Nichtmitglieder herzlich willkommen sind, führte zu Ergebnissen, die präsentiert wurden." skizzierte Franz Fuchs, die Arbeitsweise der Taskforces. "Ihre Positionen fließen in unsere politische Arbeit ein. Hier unterscheiden wir uns klar von anderen Parteien."

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