NSA: "Zapfen 1,6 Prozent des Internet an"
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Erstmals nimmt die US-Militärgeheimdienst NSA zu den angeprangerten Überwachungsmethoden ausführlicher Stellung. In einem siebenseitigen Dokument rechtfertigt sie ihre Methoden. So wird auf die Terroranschläge am 11. September Bezug genommen. Damals hatte man nicht die Möglichkeiten, die Katastrophe zu verhindern – obwohl man viele Daten und Hinweise hatte. Dies war der Auslöser für den Ausbau der Internet-Überwachung und das Sammeln von Metadaten.
Meldepflicht bei Verstößen
Zudem wird im Dokument unterstrichen, dass man natürlich Bürgerrechte, aber auch die Nationale Sicherheit respektiere und versuche die richtige Balance zu finden. Man halte sich an Gesetze. Sollte dies nicht der Fall sein, sind Mitarbeiter verpflichtet, Verstöße zu melden. Es wird betont, dass US-Amerikaner nicht direkt, sondern nur zufällig überwacht werden. Wenn US-Amerikaner mit Verdächtigen in Kontakt sind, wird versucht, die Datenerfassung auf ein Minimum zu reduzieren. In einer Auflistung wird zudem erläutert, wie die NSA gegen ausländische Bedrohungen vorgeht, um schlussendlich Kommunikation abzufangen.
Mehr Überwachung für weniger Überwachung
Es wird grundsätzlich argumentiert, dass das Sammeln von Metadaten eine gute Sache ist, weil man so weniger unbescholtene Bürger tiefer überwachen muss, sondern sich besser auf die eigentlichen Ziele konzentrieren kann.
Gar nicht schlimm
Die interessanteste Rechtfertigung für die Spionage – die in Kooperation mit über 30 Ländern durchgeführt wird – ist jedoch ein Zahlenspiel. So spielt die NSA ihre Überwachungskapazitäten extrem herunter. Man greife lediglich 1,6 Prozent des Internet-Verkehrs ab. Und selbst davon werden nur 0,025 Prozent tatsächlich analysiert. Laut eigener Kalkulation liest die NSA daher nur bei 0,00004 Prozent des gesamten Internet mit.
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