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Demokratie ÖH-Wahl: Mahrer denkt über E-Voting nach.

Wissenschaftsminister Harald Mahrer: Wahlbeteiligung bei der ÖH-Wahl "nicht erfreulich"
Wissenschaftsminister Harald Mahrer: Wahlbeteiligung bei der ÖH-Wahl "nicht erfreulich" - Foto: APA/GEORG HOCHMUTH
Angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung bei den ÖH-Wahlen erwägt Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) die elektronische Stimmabgabe.

Man müsse in Zeiten immer stärker werdender Digitalisierung überlegen, ob man neue Partizipationsmöglichkeiten und Technologien stärker nutzen sollte - Stichwort E-Voting“, sagte Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) am Donnerstag. Die niedrige Wahlbeteiligung bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH), die am Donnerstag zu Ende gingen, sei „nicht erfreulich“. Die Wahlbeteiligung erreichte bei dem Urnengang einen Tiefstwert von 24,5 Prozent.

Das Ergebnis. Die bisherige Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) hat - selbst ohne den heuer nicht mehr kandidierenden vierten Koalitionspartner FEST (Fraktion Engagierter Studierender) - erneut 29 der 55 Mandate in der Bundesvertretung (BV) gewonnen.

Gerade die Studierenden würden sich selbstverständlich in der digitalen Welt bewegen und könnten Speerspitze für neue Modelle sein. Die ÖH sei nun gefordert, innovative Modelle zu erarbeiten und in die öffentliche Debatte einzubringen, so Mahrer.

Nicht der erste Vorstoß

Mahrer ist nicht der erste Wissenschaftsminister, der sich für E-Voting bei den ÖH-Wahlen stark macht. Ein Pilotversuch, der 2009 von dem damals zuständigen Minister Johannes Hahn (ÖVP) durchgesetzt wurde, ging nach hinten los. Wahlen an mehreren österreichischen Universitäten wurden wegen fehlerhafter elektronischer Stimmzettel und administrativen Problemen bei der Stimmabgabe angefochten und teilweise aufgehoben.

(futurezone, apa) Erstellt am 19.05.2017, 07:02

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