© Julien Warnand, apa

Netzpolitik
06/09/2015

Oettinger will "europäische Digital-Union"

EU-Kommissar Günther Oettinger hat auf einer Veranstaltung der CDU vor einem digitalen Flickenteppich in Europa gewarnt und für einen europäischen Binnenmarkt geworben.

„Ich plädiere für eine europäische Digital-Union“, sagte Oettinger am Dienstag in Berlin auf einer Veranstaltung des Wirtschaftsrates der CDU. Für den europäischen Binnenmarkt mit seinen 510 Millionen Menschen seien einheitliche Datenschutz- und Urheberrechtsregeln erforderlich.
„Noch wichtiger als eine Straßen-Infrastruktur ist die Internet-Infrastruktur“, sagte der Brüsseler Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. „Wer die Daten hat, hat die Macht. Daten sind der Rohstoff der Zukunft.“

Nach Angaben Oettingers haben allein die US-Internetriesen Google und Facebook einen weit höheren Börsenwert als die deutschen Dax-Unternehmen. Es drohe eine gesamtwirtschaftliche Unterlegenheit, Europa könne vom Koch zum Kellner werden.

Der bisher in Europa zersplitterte Markt mit seinen „fragmentierten Silos“ sei eine klare Benachteiligung gegenüber dem US-Markt mit einheitlichen digitalen Standards. Es müsse nicht alles europäisiert werden. Aber zu glauben, in Europa auf unterschiedliche nationale Digitalstrategien zu setzen, sei schlicht abwegig oder arrogant.