Diskussion
01/01/2013

ÖVP startet "Arbeitskreis Netzpolitik"

Entwicklung eines Programms für Fragen rund um Open Data und Netzneutralität

Die ÖVP startet mit einem „virtuellen Auftakt" in das Jahr 2013, indem der „Arbeitskreis Netzpolitik" um Punkt Mitternacht seine Arbeit aufgenommen hat. Ziel sei es, Antworten auf aktuelle netzpolitische Fragen wie Netzneutralität oder Open Data zu finden. Diese sollen dann in ein netzpolitisches Programm der ÖVP einfließen, erklärte Generalsekretär Hannes Rauch am Neujahrstag in einer Aussendung.

„Wir diskutieren auf breiter, sachlicher Ebene mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Experten, aber auch Mitbewerbern", so Rauch, der sich über die Teilnahme von Vertretern der Piratenpartei und Experten für netzpolitische Themen erfreut zeigte.

Die Arbeitskreisleitung soll für eine strukturierte Diskussion sorgen, regelmäßig Impulse liefern und Ergebnisse für Beschlussfassungen aufbereiten, heißt es auf der Website. Der Arbeitskreis tagt an der Politischen Akademie der ÖVP, die Diskussion erfolge großteils via „liquid feedback" - eine Plattform zur politischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung. Die Anmeldung zur Teilnahme ist bis Ende Jänner möglich.