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Österreich
04/02/2012

Parteitag: Piraten sammeln sich in Österreich

Die Piratenpartei Österreichs hat auf ihrer Bundesgeneralversammlung am Sonntag ihre Mannschaft und Struktur neu aufgestellt. Das Ergebnis: einen Bundessprecher gibt es nunmehr nicht einmal mehr am Papier, und die Programmdebatte wurde aus Zeitgründen um ein paar Monate nach hinten verschoben.

Am 1. April haben sich die österreichischen Piraten in einem Veranstaltungslokal namens "Das Werk" in einem Ottakringer Hinterhof versammelt, um den Bundesvorstand neu aufzustellen und über das Parteiprogramm zu diskutieren. „Damit sollen die Vorraussetzungen für eine schlagkräftige Organisation geschaffen werden“, sagte Patryk `luxperpetua` Kopaczynski, der einer der insgesamt drei Bundesvorstände ist, der auch nach der Versammlung weiter Bundesvorstand bleibt.

Inhaltlich ging nicht viel weiter, denn es wurde weitgehend über die Postenvergabe diskutiert. Die Debatte über die Programmausrichtung wurde nach einer basisdemokratischen Entscheidung auf die kommende Bundesgeneralversammlung im Sommer vertagt. Damit wurde den Wünschen der Parteibasis Rechnung getragen, eingehender über den künftigen Kurs zu diskutieren.

Chaotischer Beginn
Dass überhaupt abgestimmt werden konnte, war letztlich eine knappe Sache. Immerhin hätten eigentlich zehn Prozent der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein müssen, was mit 51 von 794 deutlich verfehlt wurde. Aber die Piraten haben vorgesorgt. Sind eine Stunde nach Beginn der Versammlung fünf Prozent Mitglieder da, kann es auch losgehen. Das ging sich aus.

Neben Kopaczynski wurden auch Jonasl Reindl und Rodrigo Jorquera erneut in den Bundesvorstand gewählt. Neu hinzugekommen sind der IT-Manager Stefan Raab und der Techniker Gerhard Kleineberg.

Internationale Unterstützung
Unterstützt wurde die Bundesgeneralversammlung von internationalen Piraten-Delegierten. Aus Deutschland war Fabio Reinhardt (Pirat im Berliner Abgeordnetenhaus) zu Gast. Reinhardt dürfte für seine österreichischen Kollegen noch einige gute Tipps in petto haben, wie man ein Abgeordnetenhaus entert. Die österreichischen Piraten würde notwendliche Entwicklungsschübe noch vor sich haben, sagte Reinhard.

Der Vizepräsident des Dachverbands der internationalen Piratenparteien (Pirate Parties International), Jerry Weyer aus Luxemburg, leitete gemeinsam mit Fabio die Sitzung. Die russische Piratin Lola Voronina richtete in Wien eine Grußbotschaft an die Versammlung.

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