Netzpolitik
02.12.2015

Patent-Troll verklagt Webseiten, die HTTPS verwenden

Ein US-Unternehmen wirft zahlreichen prominenten US-Seiten, unter anderem Netflix und Yahoo, vor, dass sie gegen ein 17 Jahre altes Patent verstoßen.

Das US-Unternehmen CryptoPeaks geht derzeit gegen Webseiten-Betreiber vor, die eine bestimmte Form des HTTPS-Protokolls einsetzen. Die Liste der Beklagten liest sich wie das "Who is Who" der Internet-Konzerne: Netflix, Yahoo, GoPro, AT&T, Hyatt und Pinterest sind nur die prominentesten der bislang 70 eingereichten Fälle.

CryptoPeaks wirft den Unternehmen vor, dass sie gegen ein 1997 bewilligtes Patent verstoßen, das "automatisch hinterlegbare und auto-zertifizierbare Kryptosysteme" beschreibt. Konkret wirft CryptoPeaks all jenen Webseiten, die TLS-Verschlüsselung mit Elliptische-Kurven-Kryptografie einsetzen, einen Verstoß vor.

Netflix wehrt sich

Das Unternehmen fordert Schadenersatz sowie regelmäßige Lizenzgebühren, sofern die Unternehmen die Technologie weiter verwenden wollen. Über den Kläger ist wenig bekannt, er wird jedoch bereits in einer Liste als sogenannter "Patent-Troll" geführt. Derartige Unternehmen kaufen Patente und Lizenzrechte auf, um damit vor Gericht Geld erstreiten zu können. Wie erfolgsversprechend die Klage von CryptoPeaks ist, ist unklar.

Das in Texas registrierte Unternehmen hat seinen Standort aber nicht ohne Grund gewählt. Das Gericht in Marshall, Texas, ist zu einer beliebten Anlaufstelle für Patentklagen geworden, da hier die Entscheidungen auffällig oft zugunsten der Patentinhaber ausfallen. Netflix hat jedoch bereits einen Antrag auf Abweisung eingereicht, da die Klage nicht eindeutig formuliert sei.