Netzpolitik
09.10.2014

Piratenpartei ruft zu Demo gegen Netzsperren in Wien auf

Die österreichische Piratenpartei organisiert am Freitag um 14:00 Uhr vor der Zentrale des Verein für Antipiraterie (VAP) in Wien eine Kundgebung gegen Netzsperren.

Die Demo, die unter dem Motto "Sperrt die Sperrer" läuft, ist als Protest gegen die vom VAP durchgesetzten gerichtlichen Sperren von Piraterie-Seiten wie kinox.to und movie4k gedacht. Wie berichtet, müssen die Provider und Mobilfunker A1, Drei, Tele2 und UPC aufgrund einer Verfügung des Handelsgerichts den Zugang zu den genannten Webseiten blockieren. Die Piratenpartei will dagegen "friedfertig" protestieren, kündigte allerdings an, dass es vor Ort die Möglichkeit eines Offline-Filesharings geben wird.

Präzedenzfall für Zensur

Die Piratenpartei kritisiert, dass mit der Durchsetzung derartiger Webseiten-Sperren die "Büchse der Pandora geöffnet wurde". Durch den derzeitigen Präzedenzfall, der von einer privaten Lobbyorganisation geschaffen wurde, drohe früher oder später, dass "unliebsame Inhalte unter dem Vorwand des Schutzes von Urheberrechten gesperrt werden", so die Piratenpartei.

Der VAP sieht das naturgemäß anders, hat mittlerweile bereits die Umsetzung der Sperren als zu lasch kritisiert und auch Begrifflichkeiten wie "Netzsperre" und "Zensur" als "Verkehrung der Tatsachen" kritisiert.