Netzpolitik
27.01.2016

Polizei nimmt "führende rechtsextreme Plattform" vom Netz

Die deutsche Polizei hat die Betreiber des angeblich "führenden rechtsextremistischen Internetportals" Altermedia festgenommen.

Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Betreiber der rechtsextremen InternetplattformAltermedia“ festnehmen lassen. Die 47-jährige Jutta V. und der 27-jährige Ralph Thomas K. stehen im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, wie am Mittwoch in Karlsruhe mitgeteilt wurde.

Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. „Altermedia“ ist den Angaben zufolge das führende rechtsextreme Internetportal im deutschsprachigen Raum. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort wurden am Mittwoch auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. Die Server befinden sich in Russland, die Seite soll in den nächsten Tagen vom Netz genommen werden.

"Führendes rechtsextremes Portal"

Bei "Altermedia" handle es sich laut der deutschen Bundesanwaltschaft um das "im deutschsprachigen Raum führende rechtsextremistische Internetportal", über das vorwiegend nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet wurde. Dazu zählten neben bekannten rechten Parolen auch "Gewaltaufrufe gegen in Deutschland lebende Ausländer" sowie "die Verächtlichmachung von Menschen anderen Glaubens und anderer Hautfarbe bis hin zur Leugnung des Holocausts". Drei weitere Personen werden beschuldigt, beim Betrieb der Seite geholfen zu haben - sie sollen die Beiträge "im Hinblick auf die ideologischen Vorgaben" geprüft und anschließend freigegeben haben.