Netzpolitik
09.11.2017

Portugal wegen seiner Mobil-Pakete in der Kritik

Im Netz häufen sich Berichte, wonach es in Portugal keine Netzneutralität geben soll. Tatsächlich geht es um ein Zero-Rating-Angebot.

Portugal Doesn't Have Net Neutrality. This Is What Their Internet Looks Like” titelt “iflscience.com”. Auch “quartz” titelt ähnlich: Without net neutrality in Portugal, mobile internet is bundled like a cable package”. Doch was steckt dahinter?

Konkret geht es um einen Tweet eines US-Kongressabgeordneten, der einen Screenshot aus Mobilfunk-Zusatzpaketen zeigt. Darin ist zu sehen, dass Nutzer ein Zsatz-Paket mit Messaging-Diensten wie WhatsApp für 4,99 Euro erwerben können. Oder ein Paket für Musik, ein Paket für E-Mail- und Cloud-Dienste oder eines für Soziale Netzwerke. Die Daten, die dann anfallen, werden nicht vom Datenvolumen des Mobilfunktarifs abgebucht. Das kennt man „Zero Rating“.

Zero-Rating-Regeln

Streng genommen ist „Zero Rating“ bereits eine Verletzung der Netzneutralität. Im Europa gibt es dazu eine gesetzliche EU-weite Regelung, die die Netzneutralität schützen soll, hier gibt es allerdings zahlreiche Ausnahmen. Die neuen Leitlinien von BEREC, die das Gesetz begleiten, legen sich bei „Zero-Rating“-Diensten nicht klar fest, ob diese erlaubt sind oder nicht. Es werden lediglich einige Praktiken definiert, die eindeutig verboten sind.

Einige Reddit-Nutzer bemerken daher zurecht, dass der gezeigte Screenshot keine (eindeutige) Verletzung der Netzneutralitätsregeln der EU seien. Es bleibt von Land zu Land unterschiedlich eine Einzelfallentscheidung.

Für Aufregung sorgt der Screenshot vor allem, weil die Regierung unter Trump die starken Netzneutralitätsregeln in den USA wieder aufweichen möchte, die unter Barack Obama 2015 eingeführt worden waren. Der Kongressabgeordnete hatte den Screenshot als Art „Warnung“ hergezeigt, was auf die USA zukommen könnte.