Netzpolitik
11/05/2016

„Profil“-Redakteur zeigt Facebook-Gründer Zuckerberg an

Mark Zuckerberg soll "Beihilfe zur Volksverhetzung" geleistet haben: Nicht nur in Deutschland, auch in Österreich droht Facebook ein Ermittlungsverfahren.

Michael Nikbakhsh, Redakteur des Nachrichtenmagazins „Profil“, hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Europa-Chef Martin Ott und den Internet-Konzern selbst angezeigt. Das gab das „Profil“ in einer Aussendung bekannt. Facebook soll sich „aktiv geweigert [haben], nach österreichischer Rechtslage strafrechtlich relevante Inhalte mit nationalsozialistischem Bezug aus dem Netz zu nehmen“. Ähnlich wie die Staatsanwaltschaft München wirft Nikbakhsh mögliche Beihilfe zur Volksverhetzung vor.

Am Freitag wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft München gegen Zuckerberg sowie mehrere Facebook-Manager ermittle, da der Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung bestehe. Dazu dürfte vor allem der umstrittene Umgang mit gemeldeten Beiträgen geführt haben, die oftmals trotz fragwürdiger Inhalte auf der Plattform bleiben. Facebook gelobte immer wieder Besserung, auch nach Intervention der deutschen Bundesregierung.

Bereits 2015 erstmals angezeigt

Auch im „Profil“-Fall soll Facebook auf die Gemeinschaftsstandards verwiesen und die fragwürdigen Beiträge nicht gelöscht haben. Nun hat man am 25. Oktober eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt. Ob Ermittlungen eingeleitet werden, ist unklar. Nikbakhsh hatte Facebook bereits im September 2015 aus ähnlichen Gründen angezeigt, die Staatsanwaltschaft St. Pölten leitete jedoch kein Ermittlungsverfahren ein. Man konnte keinen Anfangsverdacht erkennen.