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Netzpolitik
07/17/2013

Snowden könnte Flughafen bald verlassen

Der US-Whistleblower Edward Snowden könnte den Moskauer Flughafen Scheremetjewo schon bald verlassen. Dies glaubt zumindest sein Asylanwalt, der Russe Anatoli Kutscherena. Er erwarte, dass Snowden danach vorerst in Russland bleiben werde, so Kutscherena.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am heutigen Mittwoch betont, dass seinem Land die bilateralen Beziehungen mit den USA wichtiger seien als „die Aktivitäten der Geheimdienste“. Putin äußerte sich damit auf die Frage, ob die Affäre um den US-Aufdecker Edward Snowden die russisch-amerikanischen Beziehungen belasten werde.

Es war zunächst unklar, ob Putins Aussagen ein Abrücken vom Asylangebot an Snowden bedeuteten oder im Gegenteil den USA signalisieren sollten, dass die Beziehungen nicht beeinträchtigt werden sollten, selbst wenn Russland Snowden Asyl gewährt.

Der vor drei Wochen am Moskauer Flughafen gestrandete Snowden hatte am gestrigen Dienstag einen

. Der US-Computerspezialist, der das Überwachungsprogramm des Geheimdienstes NSA öffentlich gemacht hatte, wird von Washington international gesucht. Moskau hat eine Auslieferung Snowdens an Washington bisher abgelehnt.

USA fordern Rückkehr
Die USA haben Snowden indes erneut zur Rückkehr aufgefordert. „Er sollte nach Hause kommen und den Mut haben, sich den Anschuldigungen zu stellen“, sagte US-Außenamtssprecher Patrick Ventrell am Dienstag in Washington. Der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, betonte, Washington sei weiterhin in Kontakt mit Moskau wegen Snowden. Es gebe hinreichende Gründe, ihn auszuliefern.

Washington hoffe, dass der Fall nicht zu einer Verschlechterung der Beziehungen zu Russland führe. Es gebe derzeit aber keine Überlegungen, die Reisepläne von Präsident Barack Obama zu ändern. Obama will Anfang September nach Moskau reisen und danach zum G20-Gipfel nach St. Petersburg.

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