Snowden: Seine Enthüllungen kommen nicht überall gut an

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Whistleblower
06/20/2014

Snowden will NSA-Ausschuss in Moskau nicht treffen

Der Anwalt des Ex-NSA-Mitarbeiters verlautbart, es gebe derzeit weder Raum noch Bedarf für ein Treffen.

Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden ist nicht zu einem Treffen mit deutschen Parlamentariern in Moskau bereit. Ein Schreiben mit der Absage wurde von Snowdens deutschem Anwalt an die Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses verschickt, wie Unions-Obmann Roderich Kiesewetter am Freitag bestätigte.

Der Ausschuss müsse seinen Auftrag zur Aufklärung der Affäre nun auf anderem Wege so gut wie möglich erfüllen, sagte er. Dazu seien in dem Gremium 100 Beweisanträge gefasst worden. Der NSA-Ausschuss hatte vor Pfingsten nach langem Streit beschlossen, dass eine Delegation des Gremiums möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause mit Snowden an seinem Aufenthaltsort sprechen soll. Das informelle Gespräch sollte eine Vernehmung vorbereiten und klären, welche Bedingungen Snowden dafür erhebt.

Laut "Spiegel Online" schreibt Snowdens Anwalt Wolfgang Kaleck in dem Brief, für ein Gespräch in Moskau bestehe "derzeit weder Raum noch Bedarf". Kaleck befürchtet, dass eine Zeugenaussage den Aufenthaltsstatus seines Mandaten in Russland gefährden könnte. Gleichwohl sei Snowden "weiterhin gerne bereit, zur Klärung sämtlicher rechtlicher und praktischer Fragen einer Zeugenvernehmung im Schriftwege beizutragen", zitiert das Internet-Portal aus dem Brief. Die letzte Sitzung des NSA-Ausschusses vor der Sommerpause ist für den 3. Juli geplant.