Netzpolitik
07.03.2011

Sorge um Vielfalt des Internets

Deutsche Bundesnetzagentur sieht große Allianzen als Gefahr

Die Bundesnetzagentur sorgt sich wegen der zahlreichen Allianz-Pläne unter Unternehmen um die Unabhängigkeit und Vielfalt des Internets. „Durch eine vorausschauende, angemessene und wachsame Regulierung von Netzen kann den Menschen das Desaster der Finanzmarktregulierung erspart bleiben“, schrieb der Chef der Agentur Matthias Kurth in einem Beitrag für die „Süddeutsche Zeitung“ von Montag. Für die Finanzbranche habe man erst nach der Regulierung gerufen, als das Kind schon in den Brunnen gefallen war. „Man sollte darauf achten, dass die Vielfalt der Anbieter gewahrt bleibt und die Offenheit der Netze als wesentlicher Grundpfeiler der Demokratie betrachtet wird“, forderte er. Risiken und Gefahren neuer Konzentrationen müssten erkannt und abgewehrt werden.

Steuerung von Informationen
„Es ist verständlich, dass Regulierer besonders hellhörig werden, wenn es zu Allianzen von Diensten, Inhalten und Netzbetreibern kommt oder wenn Informationen gefiltert, gesteuert oder zu unserem vermeintlichen Besten vorsortiert werden“, formulierte Kurth. Er verwies auf vielfältige Gespräche über solche Allianzen, etwa von Nokia mit Microsoft, Apple mit dem Medienmogul Rupert Murdoch oder der Deutschen Telekom mit Sky, auch auf Expansionsbemühungen von Google sowie der Netzwerke Twitter und Facebook.

Insbesondere der Erfolg von Apple zeige, dass die Bündelung von Inhalten und Diensten mit festen und mobilen Netzzugängen und damit die Bindung von Kunden Gefahren mit sich bringe. Künftige Innovatoren hätten so geringere Markteintrittschancen. Die Erfahrung mit historischen Nachrichtenmonopolen zeige, wie wichtig klare Regeln für die demokratische Grundordnung seien.