Netzpolitik
26.11.2016

SPD will sich gegen digitale Wahlmanipulation rüsten

2017 steht in Deutschland die Bundestagswahl bevor. Neben der Bundeskanzlerin Merkel warnt nun auch SPD-Fraktionschef Oppermann vor Wahl-Bots und Hackerangriffen.

Die Cyber-Abwehr muss aus Sicht von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auch darauf zielen, die Bundestagswahl im kommenden Jahr als freie Wahl zu schützen. Es mache ihm Sorgen, dass die Meinungsbildung im Netz durch sogenannte Bots manipuliert werden könne, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstag). Mit Social Bots können massenhaft Einträge bei Diensten wie Twitter oder Facebook automatisch generiert werden, die so aussehen wie Posts von menschlichen Nutzern.

Auch Merkel warnt

Einzelne Abgeordnete seien schon Ziele von Cyber-Attacken geworden, sagte Oppermann. „Dagegen müssen wir uns wehren, egal welche Partei es betrifft.“ Es sei gut, dass in Deutschland mit klassischen Stimmzetteln auf Papier gewählt werde und nicht mit manipulierbaren Wahlcomputern. Auch CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zuletzt kritisch im Bundestag zu Wahl-Bots und dem gezielten Einsatz von Fake-News zur Wahlmanipulation geäußert. Diese sollen einen maßgebliche Rolle im US-Wahlkampf gespielt haben.