Netzpolitik
10.07.2017

Trump: Rückzieher bei Cybereinheit mit Russland

Donald Trumps Vorhaben, dass die USA gemeinsam mit Russland für Sicherheit im Internet sorgen, könne nicht verwirklicht werden.

US-Präsident Donald Trump hat seinen Vorschlag einer amerikanisch-russischen Sondereinheit für Sicherheit im Internet umgehend selbst verworfen. Trump erklärte am Sonntag über den Kurznachrichtendienst Twitter, ein solches Vorhaben könne nicht verwirklicht werden.

Er hatte nach eigener Auskunft im Rahmen des G-20-Gipfels in Hamburg bei seinem ersten Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin darüber gesprochen. Trumps Worten zufolge könnten mit einer solchen Einheit etwa Wahlfälschungen abgewehrt werden.

Kritik

Doch sein Vorstoß sorgte in den USA umgehend für harsche Kritik auch in den eigenen Reihen: Führende Republikaner erklärten, Russland werde selbst der Manipulation verdächtigt und sei deshalb nicht vertrauenswürdig. Nun twitterte Trump: „Die Tatsache, dass Präsident Putin und ich über eine Einheit für Cybersicherheit gesprochen haben, bedeutet nicht, dass ich denke, dass es dazu kommen kann. Das kann es nicht.“

In den USA gehen derzeit mehrere Gremien dem Verdacht nach, Russland habe durch das Ausspionieren vertraulicher Daten die US-Präsidentenwahl beeinflusst. Zudem geht es um die Frage, ob es geheime Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Vertretern der Moskauer Regierung gab. Trump weist dies ebenso zurück wie Russland den Vorwurf einer Einmischung in den Wahlkampf.