Netzpolitik
18.10.2012

Twitter blendet Nachrichten von Neonazis aus

Twitter hat erstmals das Konto einer extremen Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert. Die Tweets der Neonazi-Gruppe aus Hannover sind allerdings nur in Deutschland nicht mehr zu sehen, in anderen Ländern sind sie weiterhin sichtbar.

Der Online-Kurznachrichtendienst Twitter hat erstmals das Konto einer extremen Gruppe in einem Land wegen einer polizeilichen Verfügung blockiert. Die Aktion betrifft das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe Besseres Hannover, das nun in Deutschland nicht mehr zu sehen ist. In anderen Ländern sind die Twitter-Mitteilungen der Gruppe jedoch weiterhin sichtbar. Damit kam das US-Unternehmen nicht vollständig der Forderung der Polizeidirektion Hannover nach, das Benutzerkonto „@hannoverticker" umgehend und ersatzlos zu schließen.

Andere Online-Unternehmen wie etwa Google oder Facebook filtern schon lange Inhalte gemäß den geltenden nationalen Bestimmungen. Twitter änderte erst vor kurzem seine Nutzerbedingungen, um das möglich zu machen. „Wir wollen nie Inhalte zurückhalten. Es ist gut, Werkzeuge zu haben, um es punktuell und transparent zu machen", schrieb Twitter-Manager Alex Macgillivray am Donnerstag mit einem Link zu der Polizeianfrage aus Hannover.

Die aktivste Neonazi-Gruppe Niedersachsens war Ende September wegen Volksverhetzung und Verbreitung nationalsozialistischer Propaganda verboten worden. Die Gruppe mit rund 40 Mitgliedern hatte seit 2008 ausländerfeindliche Aktionen gestartet, rechte Zeitschriften an Schulen verteilt und Hetze im Internet betrieben.

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