Netzpolitik
19.10.2012

Twitter sperrt antisemitische Botschaften

Der Kurzbotschaftendienst sperrt nach Angaben einer jüdischen Organisation eine Reihe antisemitischer Tweets in Frankreich. Dies sei "ein wichtiger Sieg", sagte Stephane Lilti, der Anwalt der Vereinigung jüdischer Studenten in Frankreich (UEJF), am Freitag in Paris. Die UEJF hatte dem in den USA ansässigen Unternehmen mit einer Klage gedroht.

Seit dem 10. Oktober waren unter den Twitter-Hashtag "unbonjuif" (ein guter Jude) zahlreiche antisemitische Botschaften verbreitet worden. Mehrere Organisationen hatten deshalb ein juristisches Vorgehen gegen Twitter in Erwägung gezogen.

Die Vereinigung jüdischer Studenten wollte bei einem Gespräch mit Vertretern von Twitter am Donnerstag eine gütliche Lösung finden. Danach hatte sich die UEJF aber enttäuscht gezeigt und angekündigt, dass sie Twitter per einstweiliger Verfügung zwingen wolle, die antisemitischen Botschaften aus dem Netz zu nehmen.

Keine Anordnung der Justiz nötig
Anwalt Lilti teilte nun mit, dass Twitter sich bereit erklärt habe, die Botschaften aus dem Netz zu nehmen, die dem Unternehmen als antisemitisch angezeigt werden. Dadurch komme das französische Gesetz zur Anwendung, demzufolge „keine Anordnung der Justiz nötig ist, um offensichtlich sittenwidrige Inhalte aus dem Netz zu entfernen".

In Deutschland hatte Twitter unlängst auf Betreiben der Polizei das gesamte Konto einer verbotenen Neonazi-Gruppe gesperrt. Das Unternehmen blockierte damit erstmals in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte der rechtsextremen Gruppe Besseres Hannover aber weiter einsehbar. Die Gruppierung ist seit September verboten.

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