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Netzpolitik
02/18/2013

Unipiraten: "Liquid Democracy" an Hochschulen

"Piratische Werte" sollen auch an den Universitäten Einzug halten. Mit diesem Ziel gehen die Unipiraten in die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft. Unter anderem sollen die Mitbestimmungsrechte der Studenten gefördert und die ÖH-Politik transparenter gemacht werden.

Um das zu schaffen soll eine Liquid Democracy Plattform an der ÖH eingerichtet werden, hieß es bei einer Pressekonferenz am Montag. Zugangsbeschränkungen, Studiengebühren und die derzeitige Studieneingangsphase lehnen die Piraten ab, stattdessen sollen Studenten nach freiwilligen Eignungstests ihre Fähigkeiten reflektieren.

Initialzündung unibrennt
Derzeit planen die Unipiraten an fünf Hochschulen zur ÖH-Wahl anzutreten - an der Uni Wien, der Uni Linz, der Montanuni Leoben, der Technischen Universität Graz und der Uni Klagenfurt. Weitere Unis sollen noch dazukommen. Spitzenkandidaten gibt es keinen, als Wahlziel formulierte Obmann Florian Lammer den jeweiligen Einzug in die Universitätsvertretung und "die Umsetzung unserer Standpunkte". Ob ein Einzug in die Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament, möglich ist, werde man bei der Sammlung der Unterstützungserklärung sehen.

Politisch wollen sich die Unipiraten nicht einordnen lassen: Die meisten seien vorher bei keiner ÖH-Fraktion gewesen - "die unibrennt-Bewegung war aber für viele eine Initialzündung", so Werner Reiter von der Piratenpartei.

Freier Hochschul-Zugang
Bundesvorstands-Mitglied Juliana Okropiridse nannte als piratischen Wert auch den freien Zugang zur Bildung. Berufsbegleitendes Studieren soll unter anderem durch vermehrtes Streaming von Vorlesungen gefördert werden. Im Forschungsbereich machten sich die Piraten für eine Open Access-Politik stark: Forschung, die an Unis betrieben werde, müsse für jedermann einsehbar sein, nicht nur in kostenpflichtigen Fachzeitschriften. Außerdem müssten an den Unis im IT-Bereich verstärkt Open Source-Lösungen eingesetzt werden.

Direkte Demokratie
Über die Liquid Democracy Plattform wollen die Unipiraten eine Mischung aus direkter und repräsentativer Demokratie etablieren. Dadurch sollen einerseits Studenten ihre Ideen direkt einbringen und andererseits bestimmen können, ob sie an Entscheidungen selbst mitwirken oder etwa ihre Stimme jemandem anderen zufließen lassen wollen. So könne transparent nachvollzogen werden, wie Entscheidungen zustandekommen. "Unsere Vision einer Liquid Democracy soll zunächst an den Unis erprobt werden und sich dann auf die Gesellschaft ausbreiten", so Piratenpartei-Vertreter Lukas Daniel Klausner.

Kein E-Voting
E-Voting bei ÖH-Wahlen lehnen die Piraten allerdings derzeit ab. Bei Personenwahlen müsse der Urnengang geheim sein, derzeit seien die Systeme noch nicht fälschungssicher, so Lammer.

Die ÖH-Wahlen finden vom 14. bis 16. Mai statt. Derzeit stellt eine Koalition aus Fachschaftslisten (FLÖ), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und der vor allem durch Mandats-Entsendungen aus den Fachhochschulen entstandenen Fraktion Engagierter Studierender (FEST) die ÖH-Exekutive. Vorsitzender ist Martin Schott (FLÖ).

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