Netzpolitik
11.02.2013

Urheberrechtsnovelle vor Wahl unwahrscheinlich

Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hält eine Urheberrechtsnovelle vor der Nationalratswahl, die vorraussichtlich Ende September stattfinden wird, für unwahrscheinlich. Es seien noch viele Detailgespräche zu führen, sagte sie am Rande der Berlinale.

„Das wäre wichtig, aber wenn ich mir die Zeitfenster ansehe, wird das sehr knapp“, sagte Schmied am Rande der Berlinale zur APA. Allein die Frage der Festplattenabgabe polarisiere sehr: „Zwischen künstlerischen und wirtschaftlichen Vertretern liegen die Position noch sehr weit auseinander.“

"Inhaltlich schon noch weit entfernt"
Die Nationalratswahl werde voraussichtlich Ende September stattfinden, daher müsste eine Novelle spätestens Anfang April in Begutachtung gehen, um im Parlament noch beschlossen werden zu können. „Da sind wir inhaltlich aber schon noch weit entfernt.“ Schmied betonte in der Frage, dass es ihr als Kulturministerin in erster Linie darum gehe, Einkommen für Künstler sicherzustellen: „Künstler müssen aus ihrer ureigensten Tätigkeit Einkommen erzielen können.“

Neben der Festplattenabgabe waren vor allem Pläne des Justizministeriums zur Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsvergehen

. Ein Vertreter des Justizministeriums hatte vor kurzem bei einer Diskussionsveranstaltung in Wien eingeräumt, dass die Pläne des Ressorts
seien. Es seien noch viele Fragen zu klären.

"Man wird sehen, wie sich das entwickelt"
Ursprünglich wollte das Ministerium seinen Entwurf zur Urheberrechtsnovelle im Frühjahr vorlegen. Noch vor dem Ende der Legislaturperiode sollte sie dann im Juni im Nationalrat beschlossen werden und im November in Kraft treten. Ob, wann und in welcher Form die Novelle nun tatsächlich kommt, ist ungewiss.

"Wir arbeiten daran", hieß es auf Anfrage der futurezone aus dem Justizministerium.Es müsse aber noch viele Gespräche geben. "Die Meinungen gehen nach wie vor sehr weit auseinander". Ob sich die Novelle noch in dieser Legislaturperiode ausgeht, konnte der Sprecher nicht sagen: "Man wird sehen, wie sich das entwickelt."

Mehr zum Thema

  • Urheberrecht: Eine Novelle mit Fragezeichen
  • Festplattenabgabe: Mehrheit der Bürger dagegen
  • Anwalt: "Abmahnwellen sind extrem schädlich"
  • SPÖ-Absage an Urheberrechtsnovelle
  • "Tauschbörsen werden kriminalisiert"
  • Urheberrecht: Unmut über Gesetzespläne