Netzpolitik 09.11.2012

US-Sanktionen gegen Internet-Zensur im Iran

Die USA haben neue Strafmaßnahmen gegen den Iran wegen Zensur verhängt. Sie werfen dem Regime in Teheran unter anderem vor, den Zugang ihrer Bürger zum Internet und zu internationalen Fernsehsendungen drastisch zu behindern.

Wie das US-Finanzministerium mitteilte, richten sich die Sanktionen namentlich gegen das iranische Kulturministerium, das verantwortlich für die Inhaftierung von Journalisten und die Schließung von Zeitungen sei, und gegen den Minister für Informationstechnologie, Reza Taghipour. Betroffen seien außerdem andere Offizielle, „die an den andauernden Versuchen...beteiligt sind, das iranische Volk zu unterdrücken und mundtot zu machen“.

Gegen "elektronischen Zaun"
„Wir werden weiterhin an der Seite der iranischen Bevölkerung bei deren Streben stehen, ihre Würde und Freiheiten zu schützen und die iranische Regierung daran hindern, einen elektronischen Zaun zu schaffen, der die iranischen Bürger vom Rest der Welt abschneidet“, sagte US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland.

Laut den Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte der betroffenen Einzelpersonen oder Firmen in den USA eingefroren. US-Bürger und Firmen dürfen zudem keine Geschäfte mit ihnen betreiben.

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( apa,dpa ) Erstellt am 09.11.2012