Radarkuppeln auf dem Gelände der Bad Aibling Station bei Bad Aibling

© APA/dpa/Andreas Gebert

Geheimdienste
06/03/2015

USA legten Kooperation mit BND im Irak auf Eis

Der BND wartet vergeblich auf Unterstützung durch die NSA im Irak. Das sei eine Konsequenz aus den "Indiskretionen" beim deutschem NSA-Untersuchungsausschuss.

Die US-Geheimdienste haben laut einem Zeitungsbericht eine wichtige Kooperation mit dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) auf Eis gelegt, bei der es um den Schutz von Bundeswehrsoldaten im nordirakischen Erbil vor Anschlägen ging. Auslöser seien "die jüngsten Indiskretionen", schrieb die "Bild"-Zeitung (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise.

Weil aus dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags immer wieder geheime Informationen öffentlich würden, überprüften die US-Dienste ihre Zusammenarbeit mit Deutschland.

BND ist "irritiert"

Die Bundeswehr ist mit bis zu hundert Mann im kurdischen Teil des Irak, um kurdische Kämpfer an deutschen Waffen für den Kampf gegen die Jihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) auszubilden. Der BND baue in Erbil ein System zum Schutz der deutschen Soldaten auf, berichtete die "Bild". Dabei sei es auch wichtig, Kommunikation und Truppenbewegungen der Islamisten zu überwachen. Die Technologie sollte dem Bericht zufolge wie auch schon beim Afghanistan-Einsatz aus den USA kommen.

"Es geht dabei um Dinge, die man nicht von der Stange kaufen", zitierte "Bild" einen Geheimdienstmitarbeiter. Bereits vor mehreren Wochen habe der BND ein Ersuchen um technische Zusammenarbeit an die USA übermittelt. Doch auf eine Zusage warte er bis heute. "Das ist irritierend", erklärte ein Geheimdienstmitarbeiter laut "Bild".

Keine Zusage mit U-Ausschuss

Ein US-Geheimdienstmitarbeiter sagte der Zeitung: "Es geht um Hochleistungstechnik zur elektronischen Aufklärung. Auf unserer Seite besteht die Sorge, dass solche Hardware Teil des deutschen Untersuchungsausschusses werden könnte." Solange dieses "Risiko" bestehe, scheine es "schwer vorstellbar, dass wir sensible Technologie zur Verfügung stellen".

Für die deutschen Soldaten im Einsatz kann die angeforderte Technologie dem Bericht zufolge überlebenswichtig sein. "Ohne die Technik der Amerikaner", heißt es laut "Bild" aus deutschen Sicherheitskreisen, "sind wir da blind." Der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags befasst sich seit mehr als einem Jahr mit den Ausspäh-Aktivitäten des US-Geheimdienstes NSA in Deutschland.