Netzpolitik
24.08.2012

Verhandlungen über Assange wieder gestartet

Britische und ecuadorianische Diplomaten reden über den Wikileaks-Gründer

Großbritannien hat den diplomatischen Austausch über die Zukunft von Wikileaks-Gründer Julian Assange mit Ecuador wieder aufgenommen. Das Außenministerium in London hat nach eigenen Angaben vom Freitag eine formelle Note an Ecuador gesandt. Über den Inhalt wurde nichts bekannt. Im Lauf des Freitags wollten sich in Washington die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) treffen und über den Umgang mit dem Fall Assange reden.

Großbritannien muss Assange an Schweden ausliefern, weil dort ein EU-weiter Haftbefehl wegen des Vorwurfs von Sexualstraftaten erwirkt worden war. Der 41 Jahre alte Australier bestreitet die Vorwürfe und hat in der Botschaft Ecuadors Schutz gesucht, um seine Auslieferung zu verhindern. Ecuador hat ihm Asyl gewährt, doch Assange kann die Botschaft nicht verlassen, weil ihm spätestens am Flughafen die Festnahme droht.

Eine Lösung des diplomatischen Patts ist nicht in Sicht. „Dies kann morgen zu Ende sein, wenn Großbritannien freies Geleit garantiert", sagt Ecuadors Präsident Rafael Correa der BBC. „Es kann aber auch Monate und Jahre weitergehen, wenn Herr Assange die ecuadorianische Botschaft nicht verlassen kann."

Experte: Assange wird in Schweden vermutlich freigelassen
Der schwedische Rechtswissenschafter Ove Bring glaubt, dass Assange bei einer möglichen Auslieferung nach Schweden von den dortigen Behörden wahrscheinlich angehört und dann freigelassen werde. Der Fall werde dann womöglich sehr rasch zurückgelegt, sagte Bring am Freitag zu Radio Schweden International. „Wenn er nach Schweden geht, wird er verhört, und dann, so erwarte ich, wird der Fall zurückgelegt, denn die Beweismittel reichen nicht für eine Anklage", sagte der emeritierte Professor der schwedischen Nationalen Verteidigungsakademie laut der Website des Radiosenders. Assange wird von den schwedischen Behörden in zwei Fällen sexueller Nötigung gesucht.

Als Grund, warum Assange nicht an seinem derzeitigen Aufenthaltsort London verhört wird, sieht der Rechtsexperte eine Prestigefrage. Dies wäre zwar rechtlich möglich und plausibel gewesen, aber: „Grundsätzlich gilt, das schwedische Bürger, die wegen Straftaten unter Verdacht stehen, in Schweden verhört werden sollen. Und nun ist es zu spät, für Herrn Julian Assange eine Ausnahme zu machen. Das würde keinen guten Präzedenzfall für das schwedische Rechtssystem schaffen".

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