MEINUNGSFREIHEIT

Wikileaks-Solidaritätsdemo in Wien

Am Wiener Schwarzenbergplatz fand am Mittwochabend eine Solidaritätskundgebung für die Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks statt. Zur Teilnahme an der von Privatpersonen organisierten Kundgebung hatten auch Reporter ohne Grenzen (ROG) Österreich und Amnesty International (AI) Österreich aufgerufen. Nach Angaben der Polizei hatten sich rund 100 Personen ab 18:00 Uhr zu einer friedlichen "Kundgebung für freie Information und gegen staatliche Zensur" am Hochstrahlbrunnen versammelt, die bis 23:00 anberaumt war. Die Veranstalter sprachen von rund 350 Teilnehmern.

Freier Informationsfluss

"Reporter ohne Grenzen tritt für den freien Informationsfluss ein, auch für den Schutz der Quellen, ohne die investigativer Journalismus nicht stattfinden kann", erklärte Rubina Möhring, Präsidentin von ROG Österreich. Seit heute werde deshalb die Website von Wikileaks auf der Website von Reporter ohne Grenzen International gespiegelt. "Die Bedrohungen und die Versuche, Wikileaks politisch und finanziell unter Druck zu setzen, widersprechen dem Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention und dem Recht auf Freiheit der Meinungsäußerung."

"Wir sehen gerade in diesen Tagen in unserem Nachbarland Ungarn ein erschreckendes Beispiel, wie Medienfreiheit per Gesetz abgeschafft wurde", sagte Möhring. "Wir sehen in Weißrussland, wie kritische Stimmen brutal zum Versummen gebracht werden. Wir sehen im Fall von Wikileaks, wie international ein Leck in das Recht der Gesellschaft auf Information geschlagen werden soll. Wir leben in einem neuen Informationszeitalter - Wikileaks ist hier nur ein Beispiel. Solange also Wikileaks keine Grenzen überschreitet, wird sich Reporter ohne Grenzen für Wikileaks einsetzen .

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(APA)

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