Netzpolitik
10.02.2012

Zwölf Jahre Haft für illegale Tweets

Indonesiens Informationsminister mahnt die Bevölkerung dazu, auch beim Twittern die nationalen Gesetze einzuhalten. Verstöße könnten in dem Inselstaat schwerwiegende Konsequenzen haben.

Tifatul Semiring, der Kommunikations- und Informationsminister von Indonesien hat die Bevölkerung gewarnt, dass das Twittern von illegalen Inhalten hart bestraft wird. Wenn etwas über den Kurznachrichtendienst verbreitet wird, das gegen das Gesetz verstößt, drohen dem User zwischen sieben und zwölf Jahre Haft. „Wenn sie das Gesetz verletzen, werden sie bestraft“, so Demiring. Wie der Jakarta Globe berichtet, will die Regierung auch anonyme User ausforschen, indem sie Aufenthaltsort und Endgerät ausfindig machen.

Konkret gibt es fünf Gesetzesverstöße, durch die Twitter-Nutzer in Indonesien ins Gefängnis wandern können: Pornografie, Glücksspiel, Drohungen, Betrug und Blasphemie.

Die Akündigung kommt wenige Wochen, nach den Diskussionen um eine geplante Zensur von Twitter selbst. So behält sich der Kurznachrichtendienst das Recht vor, Tweets je nach Staat zu zensieren, sofern sie gegen dort herrschende Gesetze verstoßen. Es ist nicht bekannt, ob Indonesien auch plant, diese Möglichkeit zu nutzen.

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