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Deutschland
04/24/2013

Apple: Keine Entscheidung in Push-Mail-Streit

Apples E-Mail-Server darf in Deutschland weiterhin nicht den Push-Dienst nutzen. Motorola hatte im Vorjahr eine erfolgreiche Patent-Klage eingereicht, woraufhin Apple seinen Push-Dienst einstellen musste. Über diesen wird der Benutzer sofort nach Erhalt einer E-Mail benachrichtigt.

Apple muss seine Push-Mail-Dienste in Deutschland vorerst weiter abgeschaltet lassen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe setzte am Mittwoch das Verfahren in einer Berufung von Apples gegen ein Patenturteil zu Gunsten des Konkurrenten Motorola aus. Apple hatte gegen das Schutzrecht beim Bundespatentgericht geklagt. Das Karlsruher Oberlandesgericht wartet nun die Entscheidung der Münchner Patentrichter ab, wie aus einer Mitteilung hervorgeht.

Regelmäßig statt Push
Das Landgericht Mannheim hatte vor gut einem Jahr die Verletzung eines Motorola-Patents festgestellt und Apple musste daraufhin den Push-Service für seine hauseigenen E-Mail-Dienste in Deutschland abschalten. Beim Push-Verfahren werden neue E-Mails direkt an die Geräte der Nutzer weitergeleitet. Als Alternative werden sie jetzt in regelmäßigen Abständen vom Server abgerufen.

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