Apple-Patente bedrohen Android

Die International Trade Commission (ITC) hat Apple in erster Instanz Recht gegeben und festgestellt, dass HTC zwei Patente der Kalifornier verletzt hat. Diese Entscheidung könnte bewirken, dass alle Hersteller von Android-Smartphones zukünftig Lizenzgebühren an Apple bezahlen müssen. Apple könnte außerdem verlangen, dass etwa HTC seine Produkte nicht mehr in die USA importieren darf. Damit es soweit kommen kann, muss das Urteil aber noch von einem sechsköpfigen Gremium der ITC bestätigt werden, wie ZDNet berichtet.

Streitpunkte sind die US-Patente No. 5,946,647 und No. 6,343,263. Florian Mueller, ein Experte beim Thema geistigen Eigentum, glaubt, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass Apple entsprechende Lizenzen vergeben und stattdessen Schadensersatzforderungen stellen wird. Laut Mueller könnte die Entscheidung weitreichende Folgen haben. Er sehe nicht, wie es für Hersteller anderer Android-Smartphones aktuell möglich sein soll, ihre Geräte herzustellen, ohne diese Patente zu verletzen.

HTC kündigte an, gegen das Urteil zu kämpfen. Unternehmenssprecherin Grace Lei rechnet sich gegenüber DigiTimes gute Chancen im Berufungsverfahren aus und teilte mit, dass sich der Konzern "mit allen Mitteln" gegen die Entscheidung wehren will.

Eric Schmidt: "Wir haben nichts falsch gemacht."
Inzwischen hat sich auch Ex-Google-CEO und aktuelles Vorstandsmitglied Eric Schmidt zu Wort gemeldet. Er attackierte Apple und warf ihnen mangelnde Innovation vor: "Unsere Konkurrenten reagieren, aber nicht mit neuen Innovationen, sondern mit Gerichtsverfahren. Wir haben nichts falsch gemacht und diese Verfahren sind nur eine Antwort auf unseren zunehmenden Erfolg". Schmidt war selbst zwischen 2006 und 2009 Mitglied in Apples Aufsichtsrat, gab die Position aber aufgrund der steigenden Konkurrenz zwischen Google und Apple auf.