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Patenstreit
04/07/2012

Apple will Samsung-Verkauf in USA stoppen

Im Endlos-Streit um Patentverletzungen und kopiertes Design zwischen Apple und Samsung fand am Freitag ein weiteres Mal eine gerichtliche Anhörung statt. Vor einem Gericht in Washington drängte Apple einmal mehr auf einen raschen einstweiligen Verkaufsstopp von einigen Samsung-Geräten, bis die Patent-Streitigkeiten geklärt seien.

Apples Anwalt Michael Jacobs pochte darauf, dass Samsung Apple-Patente insbesondere beim Design verletzt habe und sich dies negativ auf die Verkaufszahlen des iPhone auswirken könne, da Verwechslungsgefahr bestehe. Da sich die Auseinandersetzung vor Gericht noch bis Ende des Jahres hinziehen könnte, möchte Apple eine einstweilige Verfügung und damit einen vorübergehenden Verkaufsstopp erreichen. Doch das Gericht zeigte sich am Freitag laut US-Medienberichten eher skeptisch.

Beweis schwierig
Vor allem über die Frage, wie Apple beweisen könne, dass sich das ähnliche Design mancher Galaxy-Geräte zum iPhone und iPad negativ auf die Apple-Verkaufszahlen auswirken könnte, herrschte unter den zuständigen Richtern Rätselraten. Ein Richter verglich den Fall zudem mit der Automobilindustrie und stellte in Abrede, dass der Autoverkauf einer Marke gestoppt werden könne,  nur weil etwa im Autoinneren das Design des Becherhalters vom zweiten Autohersteller abgeschaut wurde. Eine Kaufentscheidung werde auch bei einem Smartphone oder Tablet aufgrund mehrerer Punkte gefällt, so das Gericht.

Apple und Samsung haben nun eine Woche Zeit ihre Sicht der Dinge schriftlich beim Gericht einzubringen. Die Samsung-Geräte bleiben vorerst in den USA im Verkauf.