EU blockiert Gelder für SIS II
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Aufgrund enormer Verzögerungen hat die EU bei den Haushaltsberatungen beschlossen, 30 Millionen Euro für das Schengener Informationssystem II (SIS II) einzufrieren. Im Vorfeld hatten die SIS Verantwortlichen angekündigt, dass zusätzlich zu den zugesagten 30 Millionen Euro noch eine Zahlung von etwa 13 Millionen Euro notwendig sein wird. Im Zuge dessen ist ein Konflikt ausgebrochen, inwieweit der Kostenrahmen für SIS II noch offen ist.
Darüber hinaus wurde noch kein konkreter Zeitplan für die Fertigstellung des Projektes vorgelegt werden. Aktuell ist SIS II noch nicht einsatzreif, Gelder sollen erst dann wieder fließen, wenn ein "konkreter Zeitplan" vorgelegt werden kann, so die EU-Kommission.
Das //Schengener Informationssystem// ist eine Sach- und Personendatenbank, die vermisste oder zur Fahndung aufgeschriebene Dinge und Personen katalogisiert. SIS II, eine erweiterte Version dieser Datenbank, sollte ursprünglich 2007 in Betrieb gehen - wird nun aber frühestens 2013 erwartet. Auch die Kosten sind von ursprünglich 15 auf insgesamt knapp 150 Millionen Euro in die Höhe geschossen.
(futurezone)
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