"Slide to Unlock": Apple erhält Design-Patent

Der IT-Konzern Apple hat ein Design-Patent auf den markanten "Slide to Unlock"-Entsperrmechanismus erhalten. Das recht simple Konzept, das bereits seit der ersten iOS-Version im Einsatz ist, ist eines der Markenzeichen des mobilen Betriebssystems. Mittlerweile werden sogar Fußmatten mit dem markanten "Slide to Unlock"-Schriftzug (in der deutschen Version "Entsperren") verkauft. Das Patent sichert Apple das Design des Entsperr-Interfaces, die Funktion wurde bereits 2011 patentiert. Apple versuchte mit diesem Patent seine Mitbewerber HTC, Samsung und Motorola unter Druck zu setzen, scheiterte jedoch bislang stets vor Gericht.

Wichtiges Patent
Ein Gerichtsverfahren gegen Samsungs Galaxy Nexus im Januar 2012 verlief aufgrund eines bereits bestehenden Google-Patents, das im Jahr 2010 bewilligt wurde, im Sand. Der Richter des Verfahrens gegen Motorola in Deutschland legte den Fall vorerst still, da man die Entscheidung des deutschen Patentamtes abwarten wollte. Gegen HTC musste Apple im Vorjahr eine herbe Niederlage einstecken, nachdem ein Londoner Zivilgericht das Patent als "Prior Art" anerkannte und somit dem wertvollen Patent die Gültigkeit in Großbritannien entzog. Ob Apple mit Hilfe des neuen Patents Klagen gegen die Konkurrenz anstrebt ist derzeit noch unklar.

Patent auf abgerundete Ecken
Neben der "Slide to Unlock"-Funktion wurde Apple ein weiteres Design-Patent gewährt. Dabei wurden die abgerundeten Ecken des iPhones beschrieben, die ein wichtiger Punkt im Rechtsstreit mit Samsung sind. Derzeit steht ein US-Urteil auf dem Prüfstand, wonach Samsung die Design-Patente des iPhones verletzt habe. Das Urteil wurde von der International Trade Commission, einer US-Bundesbehörde, gefällt, die Samsung den Import der betroffenen Smartphones in die USA verbieten könnte. Eine Entscheidung wird für März erwartet.

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