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Alles zu: Herbert Kickl

Seit dem 18. Dezember ist Herbert Kickl Innenminister Österreichs. Zuvor war der geburtige Kärntner über zwölf Jahre Generalsekretär der FPÖ. Bereits seit den 1990er-Jahren ist Kickl in verschiedenen Ämtern für die FPÖ tätig. Hier finden Sie alle News zu Herbert Kickl...

Daniela Kittner

Meinung | Daniela Kittner

Selbst handeln, statt die EU zu beschuldigen

Innenminister Kickl schlägt bei der Haft für gefährliche Asylwerber einen politischen Haken.

Politik | Inland

Haft für gefährliche Asylwerber: Kickls Plan ist EU-rechtskonform

Edtstadler unterstützt Kickl-Vorstoß für Sicherheitsverwahrung, aber unter strengen Auflagen.

Politik | Inland

Bericht zeigt: Regierung ignorierte "Task Force Strafrecht"

Weder mehr Haft bei Vergewaltigung, noch der Ausschluss der bedingten Haft findet sich in den Empfehlungen der Experten.

Headlines

Die Opposition sieht in der geforderten Sicherungshaft eine Ablenkung

Derzeit sieht es nicht so aus, als würde Innenminister Herbert Kickl eine Verfassungsmehrheit für die von ihm geforderte Sicherungshaft für Asylwerber bekommen.

Politik | Inland

"Sicherungshaft" für Asylwerber: Schlechte Karten für Kickl

SPÖ und Neos fordern zuallererst Aufklärung und orten ein "Ablenkungsmanöver" des Innenministers.

Politik | Inland

Kickl will "Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber"

Für die Einführung der Maßnahme ist allerdings ein Verfassungsgesetz notwendig.

Headlines

Kickl plant "Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber"

Das Innenministerium plant die Einführung einer "Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber". Das geht aus einem Papier hervor, welches Ressortchef Herbert Kickl (FPÖ) Donnerstagabend auf APA-Nachfrage bestätigte. Dabei handelt es sich um eine Reaktion auf die tödlichen Messerattacke auf den Sozialamtsleiter in Dornbirn. Für die Einführung der Maßnahme ist ein Verfassungsgesetz notwendig.

Politik | Inland

Regierung bringt Gewaltschutzpaket auf Schiene

50 Maßnahmen für höhere Strafen, mehr Opferschutz und gezielte Täterarbeit. Expertenkritik wird zurückgewiesen.

Politik | Inland

Gridling: Bundesheer-Major F. über Goldgruber ins BVT gehievt

Der BVT-Chef und Extremismusreferatsleiterin G. wurden heute im U-Ausschuss auch zu aktuellen Postenbesetzungen befragt.

Politik | Inland

Das polizeiliche BVT bekommt "Nachhilfe" vom Bundesheer

Der Verfassungsschutz soll vom militärischen HNaA Beschaffung von Informationen lernen.

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