Starker Anstieg von Stopline-Meldungen zu Kinderpornografie

15.194 Meldungen bedeuteten gegenüber 2017 - das selbst ein Rekordjahr war - beinahe eine Verdopplung der Meldungen. Auch bei der Zahl der tatsächlich illegalen Inhalte gab es mit 2.867 einen starken Anstieg. Das bedeutet nämlich ein Plus von 1.045 tatsächlich als illegal bewerteter Contents, wie Barbara Schloßbauer, Projektleiterin von „Stopline“, und Maximilian Schubert, Generalsekretär der Internet Service Provider Austria (ISPA), am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Wien mitteilten.

Meldungen betrafen sexuelle Missbrauchsdarstellungen

Dabei geht der Anstieg ausschließlich auf das Konto von sexuellen Missbrauchsdarstellungen. 97 Prozent der Meldungen betrafen diesen Bereich, nur etwa ein Prozent (in Absolutzahlen: 174) bezog sich auf NS-Inhalte. Rund zwei Prozent fielen unter Sonstiges, um das sich „Stopline“ nur in Ausnahmefällen wie etwa bei besonders schwerwiegenden Gewaltdarstellungen kümmert. Die meldungsstärksten Monate waren 2018 Juni und August mit jeweils etwa 3.000.

Von 14.682 Meldungen über sexuelle Missbrauchsdarstellungen von Minderjährigen im Internet klassifizierten die „Stopline“-Experten 2.844 als tatsächlich illegal. Bei Inhalten im Sinne nationalsozialistischer Wiederbetätigung waren es 23 von 174. Gerade bei den NS-Inhalten habe man es mit vielen Grenzfällen zu tun, erläuterte Schubert: „Die Verbreiter bewegen sich oft bewusst auf einer Grenzlinie zur Meinungsfreiheit.“ Dass es in Absolutzahlen sehr wenige gemeldete NS-Contents sind, erklärte Schloßbauer so: „Mag sein, dass die Toleranz in der Bevölkerung größer ist. Und es sind auch andere Meldestellen vorhanden, da gibt es nicht nur uns.“

Österreich für illegale Inhalte unattraktiv

Nach wie vor sehr wenige der gemeldeten Contents wurden in Österreich entdeckt. Das hat Schubert zufolge damit zu tun, dass Österreich ein sehr unattraktiver Standort für illegale Inhalte ist. In Österreich wurden im vergangenen Jahr 21 Inhalte lokalisiert, einer mit NS-Bezug, die anderen betrafen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger. Dass es deutlich mehr gegenüber 2016 und 2017 (jeweils ein Inhalt) waren, beunruhigte Schloßbauer nicht, da es noch immer deutlich weniger als ein Prozent der illegalen Inhalte betreffe. Dazu kommt, dass Inhalte, sobald sie von „Stopline“ als illegal klassifiziert werden, in der Regel innerhalb eines Tages gelöscht werden, meist innerhalb weniger Stunden.

Nach wie vor finden sich die meisten illegalen Inhalte bei US-Providern (45 Prozent). Mit 38 Prozent sind aber die Niederlande stark am Aufholen. Die Zahl der illegalen Inhalte in den Niederlanden habe sich gegenüber 2017 mehr als verdreifacht. Schubert erklärte dies damit, dass dort zumindest zwei Provider erst dann gegen illegale Inhalte auf ihren Servern vorgehen, „wenn die Polizei vor der Tür steht“ und damit auch unausgesprochen werben würden. Damit seien diese Provider für die Verbreiter illegaler Inhalte ausgesprochen attraktiv.

Schubert erklärte auch die steigende Attraktivität der Meldestelle „Stopline“ mit der Anonymität des Informanten. „Die (Straf)Anzeigenbereitschaft ist sehr gering“, konstatierte der ISPA-Generalsekretär. „Der Prozess läuft üblicherweise so, dass sich der User auf einschlägigen Seiten bewegt.“ Dabei suche er nach Inhalten, die tendenziell in Richtung der illegalen Inhalte gehen und entdecke dann etwas, was er als nicht in Ordnung empfinde. „Für 'Stopline' liegt der Fokus auf der Entfernung der Inhalte und auf der Identifizierung der Opfer bzw. auf deren Befreiung“, stellten Schubert und Schloßbauer klar.