Patentklage wegen Siri: Verkaufsstopp für alle Apple-Geräte gefordert

Die großen Anbieter digitaler Assistenten geraten mit der Verbreitung der Technik verstärkt ins Visier von Patentverwertern. Die Firma Portal Communications reichte am Donnerstag eine Klage gegen Apple in Texas ein. Sie wirft dem iPhone-Konzern vor, die Spracherkennung von Apples Assistenzsoftware Siri verletze drei ihrer Patente.

Dabei geht es speziell um technische Details davon, wie natürliche Sprache in für Maschinen verständliche Befehle umgewandelt wird. Die Patente von Portal Communications beschreiben Verfahren, die auf Geräten, Servern und in Datenbanken laufen. Die Firma geht auf breiter Front Apples Produktpalette vom iPhone, iPad und Mac bis hin zur Computer-Uhr Apple Watch und dem neuen vernetzten Lautsprecher HomePod an. Portal Communications fordert Schadensersatz in noch unbekannter Höhe sowie ein Importverbot und einen

Bereits im vergangenen Jahr hatte die kleine Firma Word to Info anderen großen Playern bei der Spracherkennung wie Amazon, Google oder Nuance die Verletzung ähnlicher Patente vorgeworfen.

Unternehmen, die Patente in ihrem Besitz nicht in eigenen Produkten nutzen, sondern bevorzugt in Klagen einsetzen, werden in der Branche oft auch als Patent-Trolle bezeichnet. Tech-Schwergewichte, für die solche Attacken in den vergangenen Jahren zunehmend zum Problem wurden, fordern eine Reform des amerikanischen Patentsystems.

Portal Communications hat die Klage bei einem Gericht in Texas eingereicht, dass dafür bekannt ist, häufig im Sinne der Patentinhaber zu urteilen. Allerdings werden viele Urteile des Eastern Texas District Court in den höheren Instanzen wieder kassiert.