Patentstreit: US-Richter lehnt Importstopp für iPhones ab

Im Patentstreit zwischen dem Smartphone-Riesen Apple und dem Chiphersteller Qualcomm hat ein US-Handelsrichter den von Qualcomm geforderten Importstopp für bestimmte iPhones mit Chips von Intel abgelehnt. Zwar verletzten die Apple-Smartphones ein Qualcomm-Patent auf dem Gebiet der Energiesteuerung, allerdings wiege in diesem Fall das Interesse der Öffentlichkeit schwerer. Das sagte Richter Thomas Pender von der Kommission für internationalen Handel (ITC). Die Entscheidung wird noch von anderen Richtern überprüft werden.

Qualcomm, der Weltmarktführer für Smartphone-Chips, zeigte sich erfreut, dass der Richter Patentverletzungen erkannt habe. Allerdings mache es dann keinen Sinn, einen Importstopp abzulehnen. Apple erklärte, Qualcomm verlange unfairerweise Zahlungen für Technologien, mit denen der Chiphersteller nichts zu tun habe. Die beiden Konzerne streiten seit geraumer Zeit über eine Reihe von Lizenz- und Patentfragen.