Netzpolitik

Huawei lässt Klage gegen US-Regierung fallen

Huawei hatte im Juni geklagt, wegen einer noch im September 2017 festgesetzten Lieferung von Telekomausrüstung. Kürzlich sei die Technik von den US-Behörden freigegeben worden, deswegen werde auch die Klage zurückgenommen, teile Huawei am Dienstag mit.

Die von Huawei hergestellten Geräte sollten seinerzeit nach Tests in den USA zurück nach China gehen, erklärte das chinesische Unternehmen. Die Lieferung sei aber blockiert worden, mit der Begründung, man müsse klären, ob für die Ausfuhr eine Exportlizenz notwendig gewesen wäre, hieß es. Nach der Huawei-Klage habe die US-Regierung die Technik freigegeben.

Schwarze Liste

Huawei war von der US-Regierung im Mai unter Hinweis auf Sicherheitsbedenken auf eine schwarze Liste von Unternehmen gesetzt worden, mit denen amerikanische Firmen nur mit Erlaubnis der Behörden Geschäfte machen dürfen. Schon zuvor waren Huawei in den USA unter anderem Industriespionage und die Verletzung von Sanktionsauflagen vorgeworfen worden. Das Unternehmen wies alle Anschuldigungen stets zurück.

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