Amazon im Visier der EU-Wettbewerbshüter

Die EU-Wettbewerbshüter nehmen möglicherweise unerlaubte Geschäftspraktiken des US-Onlineversandhändlers Amazon näher in den Blick. "Wir stehen noch ganz am Anfang", sagte die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager am Mittwoch in Brüssel: "Wir befragen Marktteilnehmer und versuchen, ein vollständiges Bild zu erhalten."

Internet-Plattformen wie Amazon hätten eine doppelte Funktion, sagte Vestager. Sie böten eine Plattform für Händler, seien aber auch selbst große Anbieter. Dadurch stelle sich die Frage, was mit den Daten geschehe, die Amazon von den vielen kleineren Händlern erhalte. Wenn sie genutzt würden, um den Service für die Einzelhändler zu verbessern, sei das legitim, sagte die EU-Kommissarin: "Aber werden die Daten auch genutzt, um selbst zu analysieren, was die Leute wollen, was das nächste große Ding sein wird?". Eine formale Untersuchung sei bisher nicht eingeleitet worden, sagte Vestager. "Wir gehen der Sache nach."

Steuern als Streitpunkt

Amazon stand bereits wegen unzulässiger Steuerdeals im Fokus der EU-Wettbewerbshüter. Im vergangenen Jahr erklärte die EU-Kommission eine Regelung Luxemburgs für den US-Konzern für nicht rechtens und forderte die Behörden des Landes auf, rund 250 Mio. Euro plus Zinsen zurückzufordern. Etwa 280 Mio. Euro seien nun eingesammelt worden, sagte Vestager.

Amazon wehrt sich beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen den Beschluss, auch die luxemburgische Regierung legte Beschwerde ein. Der Fall könnte sich noch über Jahre hinziehen. Sollte die EU-Kommission vor Gericht unterliegen, müsste sie das Geld zurücküberweisen.