Apple darf iPhone 7 und 8 in Deutschland nicht mehr verkaufen

Nach dem Urteil des Landgerichts München gegen Apple im Patentstreit mit Qualcomm hat der iPhone-Hersteller Berufung angekündigt. Während dieser Zeit würden die Smartphone-Modelle iPhone 7 und 8 nicht in den 15 Apple-Stores in Deutschland verfügbar sein, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Die Modelle Xs, Xs Max und Xr würden jedoch weiterhin dort zu kaufen sein.Das Urteil sei enttäuschend, erklärte der Apple-Sprecher. Das Gericht hatte erklärt, der Chiphersteller Qualcomm können ein Verkaufsverbot für gewisse iPhones erzwingen. Grund sei, dass ein elektrisches Bauteil in den Smartphones ein Patent von Qualcomm verletze. Beide Konzerne überziehen sich seit Jahren weltweit mit Klagen.

Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple fest. Qualcomm kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren, in denen es um das Patent ging, vorläufig vollstrecken. Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält. Aus Sicht von Qualcomm ist es nicht möglich, dieses Patent durch eine Software-Änderung zu umgehen. Der Hersteller des entsprechenden Bauteils in den in Deutschland verkauften iPhones, die US-Firma Qorvo, verweist im Gegenzug darauf, dass man für das sogenannte envelope tracking eine eigene Lösung verwende, die Qualcomms Patent nicht verletze. „Die Kammer hat nicht aufgeklärt, wie genau die technische Ausgestaltung dieses Chips ist“, schränkte der Vorsitzende Richter Matthias Zigann ein.