Brasilien verbietet X und folgt damit China und dem Iran

Brasilien hat am Samstag den Onlinedienst X wegen seiner Rolle bei der Verbreitung von Falschinformationen verboten. Damit stellt sich das südamerikanische Land in eine Reihe mit einer Handvoll anderer Staaten - die zumeist autoritär regiert werden.

Twitter, wie X vor der Übernahme durch US-Milliardär Elon Musk im Juli 2023 hieß, war nur wenig bekannt, als China es im Juni 2009 verbieten ließ. Das Verbot kam 2 Tage vor dem 20. Jahrestag der blutigen Niederschlagung der Tiananmen-Proteste. Die Chinesen haben gelernt, ohne X zu leben und nutzen zumeist die Dienste Weibo oder WeChat.

Im Iran führte eine große Protestwelle nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Juni 2009 zu einem Twitter-Verbot, das bis heute besteht. Die Plattform hat trotzdem dazu beigetragen, die Protestbewegungen des Landes, wie etwas die Frauenrechtsproteste Ende 2022, über die Landesgrenzen hinaus ins Ausland zu tragen.

Twitter blockiert, Internet überwacht

Das außenpolitisch weitgehend isolierte zentralasiatische Land Turkmenistan begann Anfang 2010 damit, Twitter zu blockieren - zusammen mit einigen anderen Onlinediensten. Heute wird der Zugang zum Internet ausschließlich vom staatlichen Unternehmen TurkmenTelecom bereitgestellt und von den Behörden überwacht.

Im Jahr 2010 eröffnete Nordkorea ein eigenes Twitter-Konto, um interessierten Ausländern entgegenzukommen. 6 Jahre später wurde die App jedoch zusammen mit Onlinediensten wie Facebook und YouTube sowie Websites für Wetten und Pornografie verboten. Der Zugang zum Internet ist, abgesehen von einigen Regierungsseiten, sehr streng überwacht und wenigen Funktionären vorbehalten.

Und in Myanmar kann seit Februar 2021 nicht mehr auf Twitter zugegriffen werden. Der Zugriff wurde im Zuge des Militärputsches zum Sturz der Regierung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi verboten. Seitdem kontrolliert die Junta den Internetzugang im Land mit harter Hand.

Viele Russen nutzen VPN, um Verbot zu umgehen

Moskau schränkte den Zugang zu Twitter ab 2021 durch Verlangsamung des Dienstes ein und beklagte die Verbreitung von "illegalen Inhalten". Kurz nach Beginn der Invasion der Ukraine wurde der Zugang im März 2022 dann vollständig blockiert. Viele Russen nutzen X jedoch weiterhin über VPN-Dienste, mit denen das Verbot umgangen werden kann.

In Pakistan ist der Onlinedienst X seit den Parlamentswahlen im Februar 2024 verboten. Die pakistanische Regierung, unterstützt von der Armee, führt dafür Sicherheitsgründe an. Auf X waren Betrugsvorwürfe verbreitet worden, wonach die Partei von Ex-Premierminister Imran Khan benachteiligt worden sei.

Venezuela unterband Massendemonstrationen

In Venezuela wurde im Juli Präsident Nicolás Maduro in einer hochumstrittenen Wahl im Amt bestätigt. Am 9. August ordnete er angesichts von Massendemonstrationen im ganzen Land eine Sperre von X für zunächst 10 Tage an. Obwohl die Frist inzwischen abgelaufen ist, dauert das Verbot an.

In zahlreichen Ländern wurde X, das sich bei der Verbreitung von Informationen während politischer Proteste bewährt hat, in der Vergangenheit temporär blockiert. So etwa während des sogenannten Arabischen Frühlings in Ägypten 2011, 2014 und 2023 in der Türkei sowie vor und nach der Präsidentschaftswahl in Usbekistan 2021.

Saftige Geldstrafe für X-Nutzer

In Brasilien ist es die Justiz, die X blockiert. Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, verweist zu Begründung auf die Reaktivierung von Konten, deren Sperrung brasilianische Gerichte angeordnet hatten. Internetnutzer, die mithilfe einer VPN-Verbindung auf X zugreifen, droht eine Geldstrafe von 50.000 Rais (rund 8.000 Euro) pro Tag.