Netzpolitik
07.06.2018

Eine Milliarde Dollar Strafe: USA und Chinas ZTE einigen sich

Nachdem US-Sanktionen wegen Irangeschäften ZTE fast umgebracht haben, gibt es jetzt eine Einigung.

Der chinesische Technologiekonzern ZTE kann auf ein Comeback in den USA hoffen. Die US-Regierung wird laut Handelsminister Wilbur Ross das Verbot aufheben, das US-Unternehmen Lieferungen an ZTE untersagt. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross am Donnerstag dem Fernsehsender CNBC. Im Rahmen der Vereinbarung müsse der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen.

US-Aufsicht

Zudem muss ZTE 400 Millionen Dollar als Sicherheit hinterlegen. Insidern zufolge muss ZTE zudem für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anstellen, das die internen Abläufe überwacht. Ross erklärte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde.Die USA hatten im April Strafmaßnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstoßen haben soll.

US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen. Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Maßnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliarden-Strafe vor.