Netzpolitik
17.04.2018

US-Sanktionen treffen chinesischen Telekomriesen ZTE

US-Regierung schließt chinesischen Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter ZTE vom Zugang zu amerikanischen Technologien aus.

Damit macht Washington eine neue Front im Handelskonflikt der beiden Länder auf. Peking drohte im Gegenzug mit Maßnahmen zum Schutz der Interessen chinesischer Unternehmen.
ZTE ist der viertgrößte Anbieter von Technik für Telekommunikationsnetze nach dem ebenfalls chinesischen Rivalen Huawei sowie den europäischen Firmen Ericsson und Nokia. Mit seinen Smartphones zählte ZTE zudem zu den führenden Marken selbst im für chinesische Anbieter schwierigen US-Markt.

Falsche Angaben

Die Strafe für ZTE geht auf Lieferungen von Telekom-Ausrüstung an Iran und Nordkorea zurück, zu denen das Unternehmen eigentlich vor einem Jahr eine Einigung mit den US-Behörden erreicht hatte. Das US-Handelsministerium machte nun allerdings geltend, dass ZTE bei den damaligen Verhandlungen und danach falsche Angaben gemacht habe. Deswegen wurden die auf Bewährung ausgesetzten Sanktionen in Kraft gesetzt. ZTE hat diverse US-Zulieferer, besonders schmerzhaft dürfte der Verlust der Chips von Qualcomm sein, die in den weitaus meisten Android-Smartphones stecken.

Eine spannende Frage wäre aber zum Beispiel auch, ob Google weiter Zugangs-Apps zu seinen Diensten auf ZTE-Telefonen verfügbar machen darf.
Der Fall gießt Öl ins Feuer des aktuellen Handelsstreits zwischen Washington und Peking. US-Präsident Donald Trump droht mit Strafzöllen gegen Importe aus China mit dem Vorwurf der Verletzung von Urheberrechten. Die Chinesen behielten sich im Gegenzug vor, die Einfuhr amerikanischer Waren von Agrarprodukten bis hin zu Flugzeugen zu erschweren.