Netzpolitik

Donald Trump gibt Elon Musk "DOGE"-Ministerium

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat bekannt gegeben, dass Elon Musk gemeinsam mit dem Unternehmer Vivek Ramaswamy künftig das Department of Government Efficiency ("DOGE") leiten wird. Bereits seit Längerem war bekannt, dass Musk eine entsprechende Rolle in der Trump-Administration zugeteilt wird, nachdem er den Wahlkampf des Republikaners tatkräftig unterstützt hat. 

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DOGE ist nicht nur das Akronym für das neue Ministerium, sondern gleichzeitig auch eine Kryptowährung, die von Musk in der Vergangenheit umfassend beworben wurde. Seit der Wahl von Trump ist der Kurs von Doge massiv in Höhe geschossen. Im 7-Tages-Vergleich wird auf Coinmarketcap derzeit ein Plus von 70 Prozent ausgewiesen. Auch andere Kryptowährungen sind seit Trumps Wahl gestiegen, allerdings nicht in diesem Ausmaß. 

"Manhattan-Projekt"

In der Stellungnahme, die von Trumps Team verbreitet wurde, heißt es, Musk und Ramaswamy würden "den Weg ebnen, die Regierungsbürokratie und überflüssige Regulierungen abzubauen" sowie "verschwenderische Ausgaben kürzen und Bundesbehörden umstrukturieren". Es sei das "Manhattan-Projekt" unserer Zeit. 

Das ursprüngliche Manhattan-Projekt war ein geheimes US-amerikanisches Forschungsprojekt im Zweiten Weltkrieg zur Entwicklung der Atombombe. Musk selbst wird zitiert mit: “Das wird Schockwellen durch das System und jeden schicken, der an Regierungsverschwendung beteiligt ist". 

Die politischen Details über sind noch weitestgehend unklar. Etwa, ob das Ministerium überhaupt Teil der Bundesregierung sein wird oder ob Musk und Ramaswamy durch den Senat bestätigt werden müssen.

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Interessenkonflikt

Musks prominente Beteiligung an der Trump-Administration wirft auch Fragen über mögliche Interessenkonflikte auf. Musks Unternehmen SpaceX bekommt etwa zahlreiche Regierungsaufträge. Es wird befürchtet, dass der Unternehmer hier seine eigenen finanziellen Interessen vertritt.

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