Netzpolitik

Drohnen-Einsatz über Deutschland in Planung

Die deutsche Bundesregierung will eine Rechtsgrundlage dafür schaffen, dass zivil genutzte Drohnen im deutschen Luftraum eingesetzt werden können. Dafür sei ein Gesetzentwurf zur Beratung in die Bundestagsausschüsse gegeben worden, sagte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums am Freitag in Berlin.

Sie betonte aber, dass es zur Betriebssicherheit dieser Geräte bisher keine ausreichenden Erkenntnisse gebe. Daher seien aus Sicht der Regierung auch die Voraussetzungen für eine unbegrenzte Zulassung noch nicht erfüllt.

Außer zur militärischen Aufklärung können Drohnen etwa auch zur Verkehrs- und Umweltüberwachung oder den Schutz von Pipelines genutzt werden. Der Entwurf zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes sieht vor, „unbemannte Luftfahrzeugsysteme“ darin erstmals als eine neue Kategorie zu berücksichtigen.

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