EU: Apple hat "sehr ernsthafte" Probleme mit dem Digital Markets Act

Apple soll "sehr ernsthafte" Probleme mit dem europäischen Digital Marktes Act (DMA) zur Verhinderung von "Gatekeeping" haben. Das erklärte die zuständige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in einem Interview mit CNBC. 

Im März hatte die EU-Kommission eine Untersuchung von Apple, aber auch Meta und der Google-Mutter Alphabet eingeleitet. Da bereits Klagen zunächst gegen Apple und gegen Meta vorbereitet werden sollen, dürften man bei den Ermittlungen entsprechende Verstöße gefunden haben. Vestager sprach im Interview von "einer Reihe von Apple-Problemen". Die Ergebnisse der Untersuchung sollen bald veröffentlicht werden.

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Apple drohen hohe Strafen

Dabei könnte Apple eine Strafe von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes drohen. Es wäre nicht das erste Mal, dass das Unternehmen enorme Summen an die EU zahlen muss. Zuletzt verhängte die EU im März eine Milliardenstrafe gegen Apple, weil das Unternehmen App-Entwicklern verbot, Nutzerinnen über günstigere Musik-Streaming-Angebote zu informieren. 

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Vestager betonte, man werde die EU-Vorschriften bei Apple "mit der gleichen hohen Priorität durchsetzen wie bei jedem anderen Unternehmen". Gleichzeitig sagte sie, dass Apple eine wichtige Stellung habe, da über den App-Store viele gute Geschäfte abgewickelt würden.

DMA soll Markt regulieren

Der Digital Markets Act der EU soll digitale Märkte vor Gatekeepern schützen, also Firmen, die ihre starke Machtposition ausnutzen, um den Markt zu kontrollieren. Insgesamt gelten derzeit 7 Firmen als Gatekeeper, darunter Alphabet, Amazon, Apple, Booking, Byte Dance, Meta und Microsoft. 24 Dienste, Apps und Plattformen dieser Firmen müssen daher bestimmte neue Regeln befolgen, etwa dass sie nicht gegenüber Mitbewerbern bevorzugt werden dürfen.