Netzpolitik

Russland stuft Meta als “extremistische” Organisation ein

Russland hat die Facebook-Mutter Meta zu seiner Liste „extremistischer" Organisationen hinzugefügt. Laut einem Bericht von Interfax geht dieser Schritt auf Russlands Finanzüberwachungsdienst Rosfinmonitoring zurück.

Die Entscheidung hat zur Folge, dass alle von Meta angebotenen Dienste wie WhatsApp oder Instagram in Russland blockiert werden. Russ*innen würden damit den Zugang zu den Meta-Plattformen verlieren. 

Facebook ebenfalls gesperrt

Im März blockierte die russische Technologieregulierungsbehörde aufgrund von „Diskriminierung“ auch den Dienst Facebook. Zuvor hatte die Plattform den Zugang zu staatlich unterstützten Nachrichtenagenturen wie Sputnik und Russia Today eingeschränkt.

Daraufhin beantragte die russische Generalstaatsanwaltschaft, dass Meta gesetzlich als „extremistische Organisation“ eingestuft werde, wie das staatliche russische Medienunternehmen Tass berichtet. 

Laut Reuters erlaubte Meta vorübergehend Postings, in denen Nutzer*innen in bestimmten Ländern wie der Ukraine oder Polen zu Gewalt gegen russische Angreifer aufriefen. Das Unternehmen wurde wegen „extremistischer" Aktivitäten in Russland schuldig gesprochen.

Neben Meta wurde auch die russische Antikriegsbewegung Vesna auf selbige Liste gesetzt. 

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