Türkei bestreitet Einsatz von Spionagesoftware gegen Opposition

„Von einer Software, die wir gekauft oder inoffiziell beschafft und verwendet haben oder einer Spionage-Software kann keine Rede sein“, sagte der türkische Tansport- und Kommunikationsminister Ahmet Arslan am Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Er reagierte damit auf einen Bericht der Nichtregierungsorganisation Access Now, wonach vor allem Smartphones von Anhängern der Oppositionspartei CHP durch die türkische Regierung gehackt und überwacht worden seien. Dabei sei versucht worden, durch präparierte Links eine Ausspäh-Software auf die Geräte zu laden.

Nach Angaben von Access Now hat diese Software große Ähnlichkeit mit dem Programm FinSpy des deutschen Unternehmens FinFisher, das Überwachungs-Software für Behörden entwickelt. Die Firma reagierte zunächst nicht auf die Frage, ob ihre Software in die Türkei geliefert worden sei. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte am Dienstag erklärt, es seien keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Überwachungs-Software in die Türkei erteilt worden.