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Netzpolitik

Hochrangiger EU-Politiker will Zerschlagung von Facebook prüfen lassen

Der mögliche Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahl, Manfred Weber, hat eine Zerschlagung von Facebook ins Gespräch gebracht. „Die EU-Kommission sollte prüfen, ob beispielsweise Facebook nach der Übernahme von WhatsApp und Instagram eine marktbeherrschende Stellung besitzt“, sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Man müsse „die Monopolfrage“ stellen.

Im Extremfall sei „auch eine Entflechtung so eines Konzerns denkbar“, erklärte der EVP-Fraktionschef, der im Falle seiner Kür zum Kommissionspräsidenten das Europaparlament deutlich aufwerten wolle. Es solle das Recht bekommen, auf eigene Initiative Gesetze einzubringen und nationale Regierungen in europäischen Fragen zu überwachen, sagte Weber.

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