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Netzpolitik
01/05/2020

USA verschärfen Exportregeln für KI-Software

Ab Montag ist eine Lizenz zur Ausfuhr von Software für künstliche Intelligenz notwendig.

Die USA verschärfen ihre Vorschriften für den Export von Software für künstliche Intelligenz (KI). Die am Freitag eingeführten Maßnahmen sehen vor, dass ab Montag eine Lizenz zur Ausfuhr von gewissen Programmen für die Bearbeitung etwa von Satelliten-Aufnahmen (geospatial imagery) benötigt wird.

Derartige Software kann von Sensoren, Drohnen und Satelliten für die automatische Zielerfassung im zivilen und militärischen Bereich genutzt werden. Die Regelung sieht Ausnahmen für das Nachbarland Kanada vor.

Mit Blick auf China

„Das soll verhindern, dass amerikanische Unternehmen den Chinesen beim Bau von besseren KI-Produkten helfen, die ihrem Militär dienen könnten“, sagte der Technologie-Experte James Lewis von der Denkfabrik Center for Strategic and International Studies (CSIS).

Er sagte voraus, dass die Branche mit Erleichterung auf die Vorschriften reagieren werde, weil sie deutlich weiter gefasste Kontrollen erwartet habe. Ein 2018 verabschiedetes Gesetz weist das US-Handelsministerium an, Vorschriften für die Kontrolle des Exports von wichtigen Technologien an Rivalen wie China auszuarbeiten.