Netzpolitik

Apple muss iMessage in der EU doch nicht anpassen

Apple muss iMessage nun doch nicht für konkurrierende Chatdienste öffnen. Die EU-Kommission befand nach einer mehrmonatigen Untersuchung, dass iMessage nicht unter die strengen Regeln des neuen EU-Gesetzes DMA (Digital Markets Act) fällt. Das gilt auch für 3 Dienste von Microsoft. 

Die Suchmaschine Bing, der Edge-Browser und der Werbedienst Microsoft Advertising fallen ebenso nicht unter die Gatekeeper-Regelung. Man werde die Entwicklungen auf dem Markt in Bezug auf diese Dienste jedoch weiter beobachten, teilte die Kommission am Dienstag mit

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Whatsapp und Messenger

Zu den DMA-Regeln für die marktbeherrschenden Techkonzerne gehört, dass große Chatdienste sich für das Zusammenspiel mit kleineren Messaging-Anbietern öffnen müssen. Bei Meta fallen gleich 2 Angebote unter die DMA-Regeln: WhatsApp und Messenger

Die Vorgabe zur Öffnung der Messaging-Angebote war in den vergangenen Jahren heftig umstritten. Die meisten Dienste arbeiten mit sogenannter Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Die Dienste warnten zum Teil, dass eine Öffnung solche Schutzmechanismen aushebeln könne. 

Apple macht zudem iMessage grundsätzlich nur auf Geräten des Konzerns verfügbar - und argumentiert dabei unter anderem auch mit dem Datenschutz. Apple kündigte allerdings bereits an, in seiner Messaging-App künftig auch den SMS-Nachfolgestandard RCS zu unterstützen. Das könnte als eine Art Teilöffnung interpretiert werden. 

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Wer fällt unter die DMA-Regeln?

Der DMA soll die Marktmacht der Internetriesen einschränken, für faireren Wettbewerb sorgen und Verbraucher*innen mehr Wahlfreiheit bei Online-Angeboten verschaffen. Unternehmen fallen unter den DMA, wenn sie einen Jahresumsatz von mindestens 7,5 Milliarden Euro oder eine durchschnittliche Marktkapitalisierung von mindestens 75 Milliarden Euro haben. 

Zudem müssen sie einen sogenannten zentralen Plattformdienst mit mindestens 45 Millionen aktiven Nutzer*innen in der EU und 10.000 aktiven gewerblichen Nutzer*innen monatlich betreiben.

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