Erdogan will gegen "schädliche" Medieninhalte vorgehen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat vor einem härteren Vorgehen seiner Regierung gegen Medien gewarnt. In einer von Erdogan unterzeichneten und am Samstag im Amtsblatt veröffentlichten Richtlinie heißt es, gegen "schädliche Inhalte" in der "schriftlichen, mündlichen und visuellen Presse" würden "notwendige Maßnahmen" ergriffen.

Konkret benannt wurden diese nicht. Ziel sei es, eine "zerstörerische Wirkung" auf die Gesellschaft, auch auf Kinder und Jugendliche, zu minimieren.

Eingeschränkte Presse

Die neue Richtlinie droht laut Kritiker*innen die Zensur in der Türkei zu verschärfen. "Das in der Verfassung garantierte Recht auf freie Meinungsäußerung darf nicht zerstört werden. Die Richtlinie hat keine Rechtsgrundlage, aber in der Praxis bedeutet sie mehr Druck/Zensur", schrieb Anwalt Veysel Ok auf Twitter.

Türkische Medien stehen zum Großteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung, auch die Kontrolle über Inhalte im Internet wurde immer wieder verstärkt. 2020 hatte das Parlament ein Gesetz verabschiedet, mit dem Twitter, Facebook und andere soziale Medien schärfer kontrolliert werden können.