Elon Musk will Twitter-Einschränkungen loswerden

Tesla-CEO Elon Musk bat einen Richter, den Vergleich mit der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC, die seine Tweets betreffen, aufzuheben. Sie würde seine Meinungsfreiheit einschränken, so Musk laut einem Bericht von „Business Insider“.

Zu dem Vergleich kam es im Jahr 2018, nachdem Musk auf Twitter ankündigte, Tesla von der Börse nehmen zu wollen. Musk hatte in dem Tweet dazu geschrieben, die Finanzierung sei „gesichert“. Später stellte sich jedoch heraus, dass es noch keine endgültigen Zusagen gab. Die SEC warf Musk daraufhin Irreführung von Anlegern vor und erzielte die Einschränkungen.Seither muss er bestimmte Tweets vor der Veröffentlichung von Tesla-Anwält*innen freigeben lassen.

Um das Verfahren zu beenden, mussten sowohl Musk als auch Tesla 20 Millionen US-Dollar Strafe zahlen und Musk musste sich aus dem Aufsichtsrat zurückziehen. Bis zuletzt blieb unklar, wie strikt die Vorgabe bei Musks Tweets eingehalten wird.

Dicke Luft

In den vergangenen Wochen gab es verstärkt dicke Luft zwischen der SEC und Musk. Anwälte des Tesla-Chefs warfen der Aufsichtsbehörde vor, ihn zu schikanieren. Die SEC untersucht derweil auch Aktienverkäufe von Musks Bruder Kimbal und forderte dazu Informationen an.

Kimbal Musk hatte Tesla-Aktien wenige Tage vor einer Twitter-Umfrage verkauft, mit der sich sein Bruder zum Verkauf eines größeren Anteilspakets verpflichten ließ. Der Tesla-Kurs war daraufhin abgesackt. Musk weist jegliches Fehlverhalten zurück und will die Herausgabe von Dokumenten an die SEC verhindern.